Etwa alle 9 – 10 Wochen kann jede Gemeinderatsfraktion fürs TAGBLATT eine Mittwochsspalte schreiben – sieben Gemeinderatsfraktionen gibt‘s, hinzu kommen Stadtverwaltung und Jugendgemeinderat, manchmal der Integrationsrat.
Am 30. November hatte ich über unsere Vorstellungen für ein Tübinger Deutschlandticket geschrieben, ein Vorhaben, das in der Zwischenzeit weit vorangekommen ist: auf Bundesebene ist die Finanzierung klar, das Ticket startet zum 1. Mai. Und auf Tübinger Ebene haben wir uns darauf verständigt, das Ticket weiter zu rabattieren, um mindestens 10 Euro. Der genau Betrag wird in den jetzt laufenden Haushaltsberatungen festgelegt. Die FDP hat sich hier mehr als jede andere Fraktion engagiert: wir wollen die Chance genutzt sehen, klimapolitisch einen entscheidenden Schritt nach vorn zu tun, nachdem wir das Angebot des TÜBus schon im Dezember 2021 deutlich ausgeweitet hatten.
Ein weiterer Schwerpunkt der letzten Wochen war das Bemühen, die ehrgeizigen Wohnungsbauprogramme, die unter dem Stichwort „fairer Wohnen“ in verschiedenen Quartieren vor der Realisierung stehen, trotz schwierigerer Rahmenbedingungen umsetzen zu können. Die GWG ist am Hechinger Eck anstelle privater Investoren in ein Projekt eingestiegen, verändert, um es überhaupt realisieren zu können. Und die Stadt selbst engagiert sich dank einer neuen Förderlinie des Landes in einem weiteren Projekt, das vor allem Wohnraum für Auszubildende bei der Stadt und in vergleichbaren Berufen zur Verfügung stellen soll. In diesen Komplex gehört auch der Plan, an der Marienburger Straße für Projekte genossenschaftlichen Wohnens mehr Baumöglichkeiten zu schaffen.
Und wir hoffen, für die Kinderbetreuung Wege gefunden zu haben, wie wir die guten Tübinger Standards möglichst bald wieder so erfüllen können, dass die Vorgaben unserer Bedarfsplanung eingehalten werden. Dass uns der Fachkräftemangel da zwischenzeitlich aus dem Takt gebracht hatte, ist nicht zu bestreiten. Ebenso deutlich aber war das Bemühen der Verwaltung und des Gemeinderats – gerade jetzt erst am Montag im Gemeinderat -, dies so rasch wie möglich wieder zu korrigieren.
Dietmar Schöning
Fraktionsvorsitzender der FDP
