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Rückblick zum Haushalt

Dass sich Änderungen ergeben können zwischen der Aufstellung des Haushalts durch die Verwaltung im frühen Herbst und seiner Verabschiedung durch den Kreistag Mitte Dezember ist normal, gerade in Zeiten, in denen sich auch die Rahmenbedingungen politischen Handelns immer wieder – und teils gravierend – ändern.

Aber es ist schon mehr als gewöhnungsbedürftig, wenn sich die Verwaltung weigert, solche Änderungen (auch wenn sie noch nicht mit letzter Detailschärfe beziffert werden können) zumindest dem sachlichen Grund und der voraussichtlichen Höhe nach zu benennen, sondern dies auf den Tag der Verabschiedung des Haushalts legt -egal ob es sich um von der Kreisverwaltung angestrebte Veränderungen, um Folgen aus Steuerschätzungen oder um Konsequenzen aus den Finanzverhandlungen zwischen dem Land und den Kommunen handelt.

Das Änderungsvolumen, das sich aus dieser Vorgehensweise ergibt, wird dann 1:1 in eine Absenkung (oder Erhöhung) der Kreisumlage umgesetzt; und während sich die Fraktionen mit ihren Haushaltsanträgen maximal in 100.000er Größenordnungen bewegen, geht es dabei schon mal um hohe einstelligen Millionenbeträge. Ein zufriedenstellendes Format der Haushaltsberatungen ergibt sich so nicht – vielleicht schafft es der Kreistag ja, bis zum nächsten Jahr Änderungen zu verabreden.

Dazu sollte es auch gehören, frühzeitiger inhaltliche Schwerpunkte zu erörtern, die der Kreistag über den Haushalt stärker voranbringen will. Manches von dem, was heute in den Haushaltsberatungen als Antrag präsentiert wird, wirkt eher zufällig als gründlich vorbereitet und schon vorab zwischen den Fraktionen und im Kreistag diskutiert.

Zu einer solchen Vorab-Debatte sollte auch gehören, welche Spielräume für neue Schwerpunkte gesehen werden, welche Umschichtungen für möglich gehalten werden, und wie die Verteilung zwischen der Ebene des Kreises und der der Gemeinden aussehen könnte. Vielleicht nutzt es ja doch, darüber einmal intensiver zu diskutieren, und sich nicht nur Vorwürfe um die Ohren zu hauen.

Dietmar Schöning

FDP- Fraktionsvorsitzender