Fragt man Bürgerinnen und Bürger auf der Straße, beim Bäcker oder in der Kneipe nach der Zukunft der Tübinger Müllabfuhr, dann bekommt man in mehr als neun von zehn Fällen den Wunsch mit auf den Weg, dass im wesentlichen alles so bleiben soll, wie es seit vielen Jahren in Tübingen gute Übung ist. Und wenn man dann – wahrheitsgemäß – darauf hinweist, dass es eben schwierig, wenn nicht gar unmöglich ist, eben dies zu gewährleisten, stößt man vielfach auf Unverständnis. Warum also ist das so ?
Anfang der 90er Jahre wurden Stadt- und Landkreise für die Abfallwirtschaft zuständig; zu recht unterstellte der Gesetzgeber, dass sie in der Regel besser als die über 1.000 Gemeinden des Landes mit den schwierigen Aufgaben fertig werden würden, bis hin zur umweltgerechten Entsorgung des Restmülls, der nicht mehr einfach nur auf Deponien abgekippt werden durfte, sondern vorher – zumeist thermisch – behandelt werden musste.
Zu Anfang dieser Zeit aber bestand die Möglichkeit, wesentliche Teile der Abfallwirtschaft unter Einschluss der Gebührenhoheit auf geeignete Gemeinden zurückzudelegieren. Darauf abzielende Anträge hat es im Tübinger Kreistag gegeben, auch die FDP hat sich für die Rückdelegation auf die Stadt Tübingen stsrk gemacht – allerdings ohne Erfolg. Heute besteht diese Möglichkeit wegen geänderter gesetzlicher Grundlagen nicht mehr. Und die Übernahme des Einsammelns und des Transports des Mülls, so die Rechtsauskunft einschlägig erfahrener Kanzleien wie unseres eigenen Rechtsamts, befreit nicht von den vorrangigen Regelungen des Vergaberechts.
Was also bleibt ? Wir könnten weitermachen mit dem alten Vertrag mit dem Kreis, ohne grundlegende Verbesserung und ohne Sicherheit für die anstehenden Investitionen, aber mit einem absehbar steigenden Defizit. Oder wir könnten darauf hinarbeiten, dass es Mehrheiten im Landkreis gibt, einen öffentlich-rechtlichen Abfallwirtschaftsbetrieb einzurichten, in den dann Teile unseres Tübinger Betriebs aufgehen könnten. Oder wir finden uns – wenn das nicht klappt – dann doch damit ab, dass es eine realistische Alternative zum Vorgehen unserer Stadtverwaltung nicht gibt.
Dietmar Schöning
Fraktionsvorsitzender der FDP
