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Die Arbeit im Gemeinderat routiniert, vielseitig und spontan?

Diese Frage beschäftigte mich zu Beginn der Legislaturperiode ganz besonders im Workshop zu den Tübinger Festivals, der Fragen der Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Partnern und der Stadt klären sollte, damit die mit Sperrvermerk versehenen Zuschüsse vom Gemeinderat freigegeben werden können.

Aber es galt sich auch in den letzten 2 Wochen auf die Anfrage der Schulleitung der Grundschule Wanne zur Außenhüllensanierung vorzubereiten oder auf die Einladung der Jugendlichen von Fridays for Future zum Klimaschutz, auf die Anfrage zur Diskussion über zwei oder drei Hallenbäder und auch darauf, ob ein Quartiersmanagement oder eine Quartiersassistenz für das Programm „Soziale Stadt“ auf WHO das Richtige wäre.

Zu diesen aktuellen Anfragen kommen für alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die Erarbeitung der Neuerungen die das sogenannte „drei Komponenten-Rechnungswesen Kommunale Doppik mit sich bringt um die fiskalischen Auswirkungen der Verwaltungsvorlagen im Detail bewerten zu können. 

Bei der Vielfalt der aufgezeigten Problembereiche erwarten die Bürgerinnen und Bürger eine schnelle Reaktion und eine sachgerechte Antwort und Diskussion. Hierzu bedarf es zahlreicher Nachfragen bei den Fachabteilungen in der Stadtverwaltung, eigene Recherchen im Internet und Rückfragen bei Experten. Gerade in einer kleinen Fraktion füllen die Sitzungen des Gemeinderats und die Ausschusssitzungen, sowie die vielen Arbeitskreise und Workshops, in denen die Anwesenheit der Räte notwendig ist, wöchentlich mehrere Abende. Hinzu kommen zahlreiche Gespräche und Diskussionen. 

Gleichzeitig wird zurecht erwartet, dass die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sich in der Sachauseinandersetzung behaupten, eine fundierte Meinung bilden und diese zur Beschlussfassung im Gemeinderat dezidiert vertreten, um die Kolleginnen und Kollegen zu informieren und ggf. zu überzeugen. So geht Demokratie! Mehrheiten durch Meinungsaustausch, Hintergrundgespräche und kompromissbereite Argumentation zum Wohle der Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zu bilden. Das ist die Stärke der FDP Fraktion Tübingen und der Kern politischer Meinungsbildung. Je überzeugender Mehrheiten zustande kommen, umso eher wird es gelingen, dass diese Entscheidungen von allen Fraktionen auch in der Öffentlichkeit kompetent vertreten werden können.