Irene Schuster – Benennung der Rad- und Fußgängerbrücken Mitte, Ost und Lustnau – Vorlage 180/2025:
Nomen est omen. Der Name ist Programm: Partnerschaften bauen Brücken. Was wäre denn sinnvoller, als die Brücken nach unseren Partnerstädten zu benennen? Die Ann-Arbor-Brücke machte den Anfang und wir als FDP-Fraktion begrüßen, dass dieser Reigen fortgesetzt wird. Welche Brücke jetzt welchen Namen einer Partnerstadt trägt, ist für uns nachrangig.
Das Wichtige ist: Lasst uns Brücken bauen. Wir stimmen dem Verwaltungsvorschlag zu. Danke.
Irene Schuster – Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer – Vorlage 253/2025:
Was lange währt, wird endlich gut. Zwei Punkte waren in der Vergangenheit für uns entscheidend: die Einbeziehung aller Beherbergungsbetriebe – man orientiert sich nun am Modell der Stadt Mannheim – und die Zweckgebundenheit. Beides sehen wir jetzt umgesetzt. Bei den Änderungen zu Belegungsdauer und Übergangsregelung können wir mitgehen.
Als Lehrerin begrüße ich außerdem, dass der SPD-Antrag aufgenommen wurde. Ob der Aufwand für die Beherbergungsbetriebe zumutbar ist, wird die Zukunft zeigen.
Und ich denke, dass dies mit einer Pauschalerhebung viel eher der Fall ist als bei einer Prozentualen.
Die FDP-Fraktion stimmt zu. Vielen Dank.
